Streitbeilegung in Hamburg

Die außergerichtliche Streitbeilegung hat in Hamburg eine lange Tradition. Ihre Spuren lassen sich bis in das 18. Jahrhundert zurückverfolgen. Damals entstanden Hamburger Schiedsgerichte aus dem Willen der Unternehmer, die Entscheidung von Streitigkeiten branchenkundigen Kaufleuten ihrer Wahl anzuvertrauen.

Auch heute ist eine effiziente und interessengerechte Streitbeilegung unverändert von entscheidender Bedeutung und in der globalen Wirtschaft ein wichtiger Standortfaktor. Gerechtigkeit, Verlässlichkeit, Vertrauen, Sicherheit und Stabilität sind maßgeblich von einer funktionierenden Justiz und von einem umfassenden System wirksamer Streitbeilegungsinstrumente abhängig.

Schiedsverfahren

Hamburg ist eine Hochburg der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Das Schiedsgericht der Handelskammer Hamburg, das auf Streitigkeiten mit China-Bezug spezialisierte Chinese European Arbitration Centre (CEAC), die German Maritime Arbitration Association (GMAA) für das Seerecht und eine Vielzahl von branchenspezifischen Warenschiedsgerichten sind hier ansässig. Weltweit bekannt sind ferner die Regeln der "Hamburger Freundschaftlichen Arbitrage".

In Verfahren nach den Regeln der Internationalen Handelskammer (ICC) sowie der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) kann Hamburg als Schiedsort vereinbart werden. Hinzu kommt eine Vielzahl nicht administrierter ad-hoc Schiedsverfahren, die in Hamburg durchgeführt werden bzw. in denen Hamburger Anwälte und Schiedsrichter tätig werden.

Für die Überprüfung und Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen hat das Oberlandesgericht einen speziell zuständigen Senat. Das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, die Universität Hamburg und die Bucerius Law School bieten eine umfassende wissenschaftliche Begleitung. Der Hamburg Arbitration Circle e.V. (HAC) und die Regionalgruppe der DIS40 sind Vereinigungen der Hamburger und Norddeutschen Schiedsrichter.

Mediation und Schlichtung

Die Wirtschaftsmediation wird für die Unternehmen systematisch durch die Hamburger Mediationsstelle für Wirtschaftskonflikte bekannt und nutzbar gemacht. Die Fallzahlen der rund 100 mit dieser Einrichtung kooperierenden Mediatoren und Mediatorinnen liegen mittlerweile auf dem Niveau der Schiedsgerichtsbarkeit. Die Mediationsstelle für Wirtschaftskonflikte wird getragen von der Handelskammer, der Hanseatischen Rechtsanwaltskammer Hamburg und dem Hamburger Institut für Mediation e.V.

Spezielle Angebote für Geschäftsbeziehungen mit China und Frankreich stellen das Beijing-Hamburg Conciliation Centre und das Deutsch-Französische Mediationscentrum bereit.

Bereichsübergreifend, etwa auch für die Familienmediation, befasst sich die Mediationszentrale Hamburg e.V. mit den Hamburger Mediationsangeboten. Daneben gibt es in Hamburg ein breites Angebot an Mediatorinnen und Mediatoren für die unterschiedlichsten Konfliktlagen.

Die Hamburger Justiz bietet bei den staatlichen Gerichten die Möglichkeit an, Mediationen im Rahmen der Gerichtsverfahren durchzuführen. Schlichtungsverfahren, die sich methodisch von der Mediation unterscheiden, werden vor allem fachspezifisch durchgeführt, etwa im Wettbewerbsrecht oder durch Einbindung der über 200 öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen der Handelskammer.

Dispute Resolution Hamburg

Um Akteure miteinander zu verbinden und Rechtssuchenden Informationen zur Verfügung zu stellen, hat der Rechtsstandort Hamburg e.V. die Plattform Dispute Resolution Hamburg ins Leben gerufen. Auf www.dispute-resolution-hamburg.com finden deutsche und ausländische Rechtssuchende Informationen über Instrumente, Institutionen und Expert/innen zur Streitbeilegung in Hamburg als dispute resolution venue.

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